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16.05.2019

Kommission für neue Abkommen mit der Türkei

(lid.ch) – Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) will das Freihandelsabkommen der Efta mit der Türkei modernisieren. Zudem soll das bilaterale Landwirtschaftsabkommen Schweiz-Türkei erneuert werden.

Ein Teil der APK-N hatte Bedenken wegen der Menschenrechtslage in der Türkei angemeldet, wie die Nachrichtenagentur SDA berichtet. Die Mehrheit war jedoch der Meinung, dass das Abkommen der menschenrechtlichen Entwicklung ausreichend Rechnung trage.

Parallel zum Freihandelsabkommen wird das bilaterale Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und der Türkei revidiert. Damit soll der Marktzugang für Schweizer Agrarprodukte in der Türkei verbessert werden.

Ebenfalls zugestimmt hat die APK-N einem Freihandelsabkommen zwischen den Efta-Staaten und Ecuador.

Der Ständerat hat der Modernisierung der Abkommen bereits zugestimmt.

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